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28.10.2011

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Kopierabgaben: Verwertungsgesellschaften fordern bis zu 36 Euro pro Handy

Kopierabgaben: Verwertungsgesellschaften fordern bis zu 36 Euro pro Handy
Wie der Branchenverband Bitkom berichtet, fordert derzeit die Zentralstelle für private Überspielungsrechte höhere Abgaben auf alle Handys. Pro verkauftem Gerät sollen die Hersteller bis zu 36 Euro an die Verwertungsgesellschaten zahlen. Dadurch könnten viele Smartphones 10 bis 20 Prozent teurer werden.

Mit den Abgaben soll die private Nutzung legaler Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material finanziert werden. Nach Auffassung des Bitkom sind Handys jedoch in erster Linie zum Telefonieren, Versenden von Kurznachrichten und aufnehmen von Fotos und Videos geeignet, nicht zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke.

Viele Inhalte auf Handys gar nicht abgabenrelevant

"Es wird außer Acht gelassen, dass auf Handys gespeicherte Inhalte größtenteils bereits lizenziert oder aus anderen Gründen nicht abgabenrelevant sind", informiert Volker Smid, Präsidiumsmitglied des Bitkom. Mit der geforderten Abgabe verlangt die ZPÜ jedoch deutlich mehr als beispielsweise für einen MP3-Player.

Die Abgaben sollen sich nach der Ausstattung der Handys richten. Für ein Mobiltelefon ohne Touchscreen fordert die ZPÜ zwölf Euro - bereits sieben Euro mehr als bei einem MP3-Player. Mit Touchscreen und einer Speicherkapazität von unter acht Gigabyte sollen 16 Euro fällig werden, über der Speichergrenze lägen die Abgaben bei 36 Euro. Bislang verlangte die ZPÜ lediglich vier Euro für Geräte ohne Touchscreen, für alle anderen elf Euro.

Ein Kommentar von Mirko Schubert: CD-Brenner, Videorekorder, Mobiltelefone, MP3-Player, USB-Sticks, Speicherkarten, Festplatten, PCs und Rohlinge - die Zentralstelle private Überspielungsrechte (ZPÜ), ein Zusammenschluss zahlreicher Verwertungsgesellschaften wie der GEMA, GVL und VG-Wort, verlangt für viele Geräte und Medien Abgaben von den Herstellern, die sie wiederum auf die Endverkaufspreise umlegen.

Das ist auch alles schön und gut, solange die Verwertungsgesellschaften ihre Mehreinnahmen auch tatsächlich an die Urheber wie Komponisten und Textdichter, ausübende Künstler und Autoren ausschütten. Eine dermaßen große Erhöhung der Abgaben legt aber die Vermutung nahe, dass sich die Verwertungsgesellschaften hier eher hinter angeblichen Einbußen der Film- und Musikindustrie durch Raubkopien verstecken, um eine eigentlich gesetzlich verankerte Privatkopie zu finanzieren.

Andererseits ist insbesondere die GEMA dafür inzwischen bekannt, hohe Abgaben von Herstellern, Veranstaltern und verschiedenen Anbietern zu fordern. Bereits 2007 versuchte die Verwertungsgesellschaft, die Lizenzgebühren auf Klingeltöne und Musikdownloads deutlich zu erhöhen. Seit mehr als drei Jahren befindet sich die GEMA außerdem im Rechtsstreit mit YouTube, weil die Lizenzverträge ausgelaufen waren und unverhältnismäßig hohe Gebühren von YouTube verlangt wurden.


Mirko Schubert