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28.03.2011

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Patentklage: Apple erzielt vor Gericht Teilerfolg gegen Nokia

Patentklage: Apple erzielt vor Gericht Teilerfolg gegen Nokia
In der Patentklage des finnischen Handy-Herstellers Nokia erzielte Apple einen Teilerfolg. Ein Richter der Internationalen Handelskommission entschied in fünf von 17 Punkten, dass das kalifornische Unternehmen nicht gegen das Patentrecht von Nokia verstößt.

Nokia hatte seit 2009 mehrere Klagen gegen Apple eingereicht. Da das Unternehmen gegen Rechte des finnischen Herstellers verstoße, verlangte Nokia vor Gericht ein Importverbot für die betreffenden Geräte von Apple. Insgesamt soll das Unternehmen inzwischen gegen 17 Patente verstoßen haben.

Fünf von 17 Punkte zugunsten von Apple



Zehn davon betreffen insbesondere die Kodierung von Sprache sowie Verschlüsselungsverfahren, die für den Betrieb von GSM, UMTS und WLAN in Mobiltelefonen notwendig sind. Dies betrifft insbesondere alle iPhones, die seit dem Sommer 2007 verkauft wurden.

Ein Teilurteil der Internationalen Handelskommission (ITC) in den USA fiel nun zumindest in fünf Punkten zu Ungunsten der Klägerin aus. Eine endgültige Entscheidung steht allerdings noch aus. Diese soll es erst in der Hauptverhandlung geben, die für den 1. August 2011 angesetzt ist.

Auf die Klagen von Nokia hatte Apple bereits im Dezember letzten Jahres mit einer Gegenklage reagiert. So soll auch Nokia gegen 13 Patente von Apple verstoßen. Dies ist eine übliche Taktik verschiedener Großkonzerne, um sich besser vor Gericht durchzusetzen und zudem auf eine außergerichtliche Einigung zu drängen.

Teilerfolg zeigt überraschende Wendung



Für viele kam der Teilerfolg von Apple überraschend. Analysten hatten dem iPhone-Hersteller wenig Chancen im Patentstreit ausgerechnet. Insbesondere bei der Gegenklage stellten Beobachter fest, dass einige der von Apple beanspruchten Patente unwirksam seien. Jedoch gab es dazu bislang noch keine richterliche Entscheidung.

Mirko Schubert