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24.08.2011

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Patentstreit: Verkaufsstopp für Samsung Galaxy S, S2 und Ace

Patentstreit: Verkaufsstopp für Samsung Galaxy S, S2 und Ace
Apple hat einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Samsung erreicht: Das Unternehmen hat nun auch in den Niederlanden eine einstweilige Verfügung erwirkt. Betroffen sind die Smartphones Galaxy S und S2, das Einsteiger-Gerät Ace. Zur Verteidigung wählt Samsung nun einen cineastischen Weg.

Wie bisher berief sich Apple darauf, dass die Geräte Galaxy S2, Ace und das Galaxy Tab sich sehr stark am iPhone und iPad orientieren würden. Schon vor kurzem konnte Apple eine einstweilige Verfügung gegen Samsung wegen des Tablets Galaxy Tab 10.1 vor dem Düsseldorfer Landgericht erwirken. Apple beruft sich dabei auf ein angemeldetes Geschmacksmuster, das die rechteckige Form mit den abgerundeten Ecken an der Seite sowie auf der Rückseite beschreibt.

Europaweit durch Importverbot in den Niederlanden



Aus dem europaweiten Verkaufsverbot wurde jedoch schnell lediglich der Import und Verkauf in Deutschland untersagt, da nicht klar war, ob das Gerücht überhaupt ein europaweites Verbot aussprechen durfte. Da es in den Niederlanden andere Regelungen zum Marken- und Wettbewerbsrecht gibt, hatte Apple dort gesondert geklagt.

Nun hat ein niederländisches Gericht der einstweiligen Verfügung zugestimmt. Ab dem 13. Oktober 2011 dürfen nun weder die Flagschiffe Samsung Galaxy S und S2 sowie das Einsteiger-Android-Smartphone Galaxy Ace eingeführt oder verkauft werden. Der Einfuhrstopp kommt einem europaweiten Verbot gleich, da Samsung seine Geräte über die Niederlande für die gesamte EU importiert. Relativ leicht könnte der Hersteller diese Regelung jedoch umgehen, indem er ein anderes Land zum Import wählt.

Stanley Kubrick hat das Tablet erfunden



In einem anderen Prozess in Kalifornien berief sich Samsung nun auf einen Film-Klassiker, der bereits 1968 gedreht wurde. Das Unternehmen präsentierte dort ein Foto, das eine Szene aus Stanley Kubricks "2001: Odyssee im Weltraum" mit einem Computer ohne Tasten in den Händen eines Astronauten zeigte. So habe laut Samsungs skurriler Aussage nicht Apple, sondern Stanley Kubrick den Tablet-PC erfunden.

Mirko Schubert