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26.04.2012

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Streit um Verkaufsverbot für Smartphones von HTC und Nokia

Streit um Verkaufsverbot für Smartphones von HTC und Nokia
Der deutsche Patentverwerter IPCom hat im jahrelangen Streit um ein UMTS-Patent gestern vor dem Düsseldorfer Landgericht gegen HTC und Nokia einen Erfolg errungen. Durch eine einstweiligen Verfügung gegen die Händler Telekom und Vodafone dürfen nun alle Smartphones der beiden Hersteller nicht mehr verkauft werden. Das European Patent Office (EPO) erklärte in München hingegen das Patent für ungültig.

Bei dem umstrittenen Patent handelt es sich um ein Verfahren, mit dem Zugriffsrechte auf einen Telekommunikationskanal vergeben werden. Es gehört zum Grundstock der UMTS-Patente. Der Elektrokonzern Bosch hatte dieses Patent (europäische Patentnummer 1841268) eingereicht, als er mit der Entwicklung des Mobilfunkstandards UMTS beschäftigt war. Später kaufte IPCom das Patent auf und begann einen jahrelangen Rechtsstreit mit verschiedenen Herstellern.

Einstweilige Verfügung gegen Telekom und Vodafone



Am gestrigen Dienstag erwirkte der Patentverwerter eine einstweilige Verfügung gegen die Mobilfunkanbieter Telekom und Vodafone, die zu einem Verkaufsstopp verschiedener Smartphones von HTC und Nokia führen könnte. Das Urteil ist gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro vorläufig vollstreckbar. Somit wäre IPCom ab sofort in der Lage, Smartphones der beiden Hersteller zurückziehen zu lassen.

Bislang argumentierten HTC und Nokia, dass sie die im Patent beschriebenen Methoden gar nicht mehr anwenden würden. Laut Areamobile will HTC Berufung gegen das Urteil einlegen. Nokia hingegen möchte die Gültigkeit des IPCom-Patents weiter anfechten. Beide Hersteller halten den Verkauf ihrer Smartphones bisher nicht für gefährdet. Die Telekom bestätigte zudem, dass der Verkaufsstopp Privatkunden gar nicht betreffe.

EPO erklärt Patent für ungültig



Das Europäische Patentamt in München hat hingegen heute der IPCom einen Dämpfer verpasst und erklärte das umstrittene Patent für ungültig, da es "in einem Merkmal zu breit formuliert sei". Die IPCom reagierte prompt und kündigte eine schnelle Berufung an. Bis zur endgültigen Entscheidung bleibe das Patent aber weiterhin gültig und berühre das Verfahren gegen HTC und Nokia nicht.

Mirko Schubert