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17.08.2001

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UMTS: Ex-Regulierer für Änderung der Lizenzbedingungen

UMTS: Ex-Regulierer für Änderung der Lizenzbedingungen
Um beim Aufbau der UMTS-Netze Fusionen zwischen den zumeist hoch verschuldeten Mobilfunk-Unternehmen zu erleichtern, sollten nach Ansicht des Ex-Chefs der Telekom-Regulierungsbehörde, Klaus-Dieter Scheurle, die Lizenzbedingungen geändert werden.

"Ich sehe eine gut vertretbare Rechtsposition für fusionierende Lizenznehmer, die Lizenz zurückzugeben, ohne die Frequenzblöcke zu verlieren", sagte Scheurle der "Financial Times Deutschland". Damit würde mit der Lizenzrückgabe die Verpflichtung zum Aufbau eines UMTS-Netzes verfallen.

Die Unternehmen könnten aber die zugeteilten zwei Frequenzblöcke nutzen und müssten keine Milliardenbeträge abschreiben. Der jetzige Chef der Regulierungsbehörde, Matthias Kurth, erteilte den Forderungen seines Vorgängers eine klare Absage. "Das ist ausgeschlossen. Die Bedingungen sehen vor, dass die Lizenzen und die Frequenzblöcke zurückgegeben werden. Wir würden mehrere rote Ampeln überfahren, wenn wir das zulassen würden." Im vergangenen Jahr hatten sechs Unternehmen für jeweils rund 16 Milliarden Mark UMTS-Lizenzen ersteigert. Das ist der weltweit bislang höchste Ertrag, der bei einer solche Versteigerung erzielt wurde.

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