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06.05.2011

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Urteil: Handyrechnung muss für den Kunden transparent sein

Urteil: Handyrechnung muss für den Kunden transparent sein
Mobilfunkanbieter, die in ihren Tarifen die Nutzung des mobilen Internets nach einem Datenvolumen abrechnen, müssen beweisen können, dass der Teilnehmer die Datenverbindung tatsächlich wahrgenommen hat. Ein Urteil des Landgerichts Arnsberg zeigte vor allen Dingen, dass die Beweislast für einzelne Verbindungen auch bei der Abrechnung der verbrauchten Daten beim Provider liege.

Ein Mann aus Menden hatte erfolgreich die Handyrechnung eines Mobilfunkanbieters angefochten. Die Rechnung, die er zahlen sollte, belief sich auf mehr als 1.000 Euro. Der Telefonanbieter forderte inklusive Mahngebühren, einer vorzeitigen Vertragskündigung und Schadensersatz etwa 1.600 Euro.

Daten nicht bewusst heruntergeladen



Der Beklagte versicherte, dass er mit seinem Mobiltelefon lediglich einige Anrufe und Kurznachrichten getätigt hatte. Die vom Provider in der Rechnung angegebenen Datenmengen habe er zumindest nicht bewusst heruntergeladen. Viele Smartphones laden den E-Mail-Verkehr oder gar Daten für einzelne Apps automatisch herunter, ohne vorher den Anwender darüber zu informieren.

Die Richter bemängelten, dass Kunden mit Tarifen nach einem Datenvolumen benachteiligt seien, wenn sie gegen eine fehlerhafte Rechnung vorgehen möchten. Es könne nicht sein, dass der Mobilfunkanbieter erst bei einer Summe von über 1.000 Euro eine Sicherheitssperre einsetze.

Genauere Angaben für Daten im Einzelverbindungsnachweis



Zudem könne der Kunde die Rechnung nur sehr schwer nachvollziehen. Der Einzelverbindungsnachweis wiese für Datenverbindungen lediglich Zeitangaben und eine immer gleichbleibende Formulierung auf. Deshalb wiesen die Richter die Forderung des Mobilfunkanbieters zum größten Teil zurück und billigten ihn nur 3,83 Euro für die vom Kunden getätigten Gespräche und SMS zu.

Links zum Artikel:
Landgericht Arnsberg

Mirko Schubert