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19.11.2003

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Nicht-Einführung des Digitalfunks kostet Steuerzahler jährlich mehr als 2 Mrd. Euro

Nicht-Einführung des Digitalfunks kostet Steuerzahler jährlich mehr als 2 Mrd. Euro
Auf mehr als zwei Milliarden Euro jährlich beziffert das TETRAPOL Forum in Deutschland die Gesamtsumme der Einsparungen, die Bund und Länder durch die Einführung des bundesweiten Digitalfunks erzielen könnten.

"Diese Entlastungen der Haushalte entstehen einerseits z.B. durch gezielte Einsparungen infolge des Verzichts auf Nachbesserungen für den analogen Funkbereich. Andererseits würden Effizienzsteigerungen und erhebliche Nutzenerhöhungen im laufenden Betrieb anfallen, die mit aller Vorsicht allein in den fünf Jahren von 2006 bis 2010 mehr als sieben Mrd. Euro betragen dürften", erklärte der Leiter des TETRAPOL Forum Deutschland, Rudolf Köcher, heute in Berlin. Dem stünden für den Mindeststandard des Digitalfunks - laut einem Bericht der Gemeinsamen Arbeitsgruppe von Bund und Ländern aus 2002 - Gesamtkosten von 3,06 Mrd. Euro, verteilt auf zehn Jahre, gegenüber. Grundlage dieser Zahlen ist eine wissenschaftliche Untersuchung von Prof. Dr. Gerpott von der Universität Duisburg-Essen, die er Ende Oktober in Leipzig vorgestellt hat.

Köcher kritisierte, dass die Entlastungsmöglichkeiten in der Diskussion über die Kosten für die Einführung bisher in keiner Weise berücksichtigt worden seien. "Die gesamte Finanzdebatte wird viel zu einseitig geführt", so Köcher weiter. "Von politisch Verantwortlichen auf Bundes- wie Landesebene muss man aber erwarten können, dass sie nicht nur selektiv die Belastungen, sondern in gleicher Weise auch die Entlastungen für ihre Budgets und damit erheblichen volkswirtschaftliche Positiveffekte in Rechnung stellen." Die Einführung eines flächendeckenden, bundesweit einheitlichen Digitalfunks würde dabei insbesondere mittelständischen Unternehmen zugute kommen, beispielsweise bei Antennenmasten, Containern für die Technik, Klima-Anlagen, der Installation des Richtfunks oder auch klassischen Baumassnahmen.

Auch bemängelte Köcher, dass noch immer keine detaillierte und verbindliche Spezifikation der Netzanforderungen vorliege, die z.B. den Flächendeckungsgrad bei Hand- und Fahrzeugfunk oder die Inhouse-Versorgung betreffe.

 

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