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23.11.2001

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Zensur: ISIS unter Beschuss

Zensur: ISIS unter Beschuss
Der Düsseldorfer Internetprovider und Stadtnetzbetreiber ISIS Multimedia Net GmbH setzt erneut die "Sperre" auf die von der Bezirksregierung beanstandeten Seiten. Damit reagiert nun die Geschäftsführung auf Vorwürfe des Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow, rechtsradikalem Gedankengut Vorschub zu leisten. Was derzeit in Düsseldorf abläuft spottet jeder Beschreibung. Eine Bezirksregierung, die nicht gerade durch Sachkenntnis auffällt, und ein Unternehmen, welches durch die Einzelaktion eines Technikers zum Helfer des Zensors wurde, sind zum Gegenstand des öffentlichen Interesses geworden. Durch die Berichterstattung auf der Internetseite slashdot erreicht das Treiben am Rhein nun auch die gebührende weltweite Aufmerksamkeit. Vom Erfolg des eigenen Handelns überrascht, versucht nun das Düsseldorfer Unternehmen Schadensbegrenzung zu betreiben. Die Sperrung der vier Internetseiten wurde inzwischen auf Anordnung der Geschäftsführung wieder eingesetzt. Horst Schäfers, Geschäftsführer der ISIS, sah sich nach einem persönlichem Gespräch mit Jürgen Bussow zu diesem Schritt genötigt. Bereits gestern wurde in der Pressemitteilung der Bezirksregierung deutlich, dass man bei den verantwortlichen Stellen nicht auf gesunden Menschenverstand setzt, sondern lieber einen populistischen Weg wählt. Die Formulierung zum Schluss der Mitteilung macht deutlich, woher der Wind für ISIS weht: Durch die Wiederherstellung des Originalzustandes, wird ISIS selbst in die rechte Ecke gedrängt. Um diesem Vorwurf zu entgehen, hat man sich entschlossen, die Sperrung erneut einzubauen. Bereits am 21.11. hat sich auch der Sprecher und Beauftragte für Neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Jörg Tauss, kritisch zum Vorgehen der Bezirksregierung geäußert. In einer Mitteilung zu den Vorgängen in Düsseldorf bezeichnet er das Vorgehen der Bezirksregierung als Schaumschlägerei. Er verweist darauf, dass es wichtig ist, gegen die Verbreitung von rechtsradikalen und pornographischen Inhalten entschieden vorzugehen. Eine Kriminalisierung derjenigen vorzunehmen, die Zugang zum Internet bereitsstellen, könne jedoch nicht das Ziel sein. Der rechtliche und technische Hintergrund der Aktion steht im Fokus der Kritik Jörg Krauss: "Letztlich ist auch die DNS-Umleitung aus rechtlicher Perspektive als problematisch und aus technischer Perspektive als bestenfalls wirkungslos anzusehen. Wer legt denn fest, welches Angebot wirklich umgeleitet werden soll - und zudem wohin?"

 

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